Ursula Männle trifft Vizepräsidenten der Zentralen Parteihochschule
Ursula Männle und Zhao Changmao
Zu Beginn des Gesprächs mit Prof. Zhao Changmao, Vizepräsident der Hochschule des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (Zentrale Parteihochschule), berichtete die Vorsitzende der Hanns-Seidel-Stiftung (HSS) von den Feierlichkeiten zum 100.Geburtstag von Franz Josef Strauß in Deutschland, auf dessen Besuch 1975 auch das Engagement der Stiftung in China zurückgeht. Die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Ländern, die seitdem immer enger geworden sind, bedürfen einer Flankierung durch intensiven kulturellen und politischen Austausch, so Männle. Die Symposien, Delegationsreisen und Forschungsaufenthalte von Dozenten, die die HSS regelmäßig mit der Zentralen Parteihochschule organisiert, tragen dazu maßgeblich bei.
Wirtschaftsordnung sozial gestalten
Zhao verwies darauf, dass neben dem akademischen Austausch auch die praktische Arbeit der Stiftung in China, etwa das Engagement zur Ländlichen Entwicklung in der Provinz Shandong, hoch geschätzt wird. Daneben beschäftigen sich seit dem dritten Plenum des 18. Zentralkomitees 2013 viele Wissenschaftler der Zentralen Parteihochschule mit der Frage, wie die Wirtschaftsordnung in China sozialer gestaltet werden kann. Die soziale Marktwirtschaft, wie sie in Deutschland nachdem 2. Weltkrieg umgesetzt wurde, wird dabei häufig als Vorbild herangezogen. Auch Männle sieht hier Ansatzpunkte für die zukünftige Zusammenarbeit, da auch in Deutschland und Europa seit der Finanz- und Wirtschaftskrise wieder vermehrt über das Verhältnis von Wirtschaft, Politik und Gesellschaft diskutiert wird.
Regionalentwicklung durch Transferleistungen
Auch in Bezug auf eine ausgeglichene Entwicklung verschiedener Landesteile sieht Zhao Kooperationspotential. Das Wohlstandsgefälle zwischen einzelnen Provinzen in China ist groß und Ausgleichsmechanismen sind nur schwer umzusetzen. Gleichzeitig ist man in China von den Leistungen der Deutschen im Zusammenhang mit der Wiedervereinigung beeindruckt. Mechanismen wie der Solidaritätszuschlag oder der Länderfinanzausgleichsind deshalb von großem Interesse. Männle wandte zwar ein, dass insbesondere der Länderfinanzausgleich in Deutschland aufgrund seiner mangelnden Effektivität in den letzten Jahren immer wieder kontrovers diskutiert wird, dass aber der Solidaritätszuschlag in der Tat deutlich zur Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen in Ostdeutschland beigetragen hat. Ein Dialog zu diesen Themen wäre deshalb auch aus Sicht der Vorsitzenden durchaus lohnenswert.
Da der demografische Wandel sowohl in Deutschland als auch in China die Tragfähigkeit beziehungsweise den Ausbau der Sozialsysteme bedroht, würden beide Seiten darüber hinaus von einer Fortsetzung des Austauschs zu familien- und sozialpolitischen Themen profitieren, so Männle und Zhao abschließend.
Autor: Jonas Rasch