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Monika Hohlmeiner trifft Vizepräsidenten der Freundschaftsgesellschaft

MdEP Hohlmeier nutzte ihren Chinaaufenthalt im November 2015 unter anderem für ein Gespräch mit dem ältesten Partner der Hanns-Seidel-Stiftung in China. Zur Sprache kamen dabei neben dem wirtschaftlichen Austausch auch außen- und sicherheitspolitische Themen.

Am 9. November traf sich Monika Hohlmeier, Mitglied des Europäischen Parlamentes, mit Song Jingwu, Vizepräsident der Gesellschaft des Chinesischen Volkes für Freundschaft mit dem Ausland, um aktuelle politische Fragen in China und Europa zu erörtern. Am Anfang des von der Hanns-Seidel-Stiftung initiierten Gesprächs blickte Song zunächst auf die langen und guten Kontakte zu Deutschland zurück, zu denen ein Treffen zwischen Mao Zedong und Franz Josef Strauß im Januar 1975 maßgeblich beitrug. Damals wie heute, so Hohlmeier, ist es die Konzentration auf Lösungsansätze für gemeinsame Probleme, die die Grundlage für die hervorragenden Beziehungen zwischen Bayern und China bildet. 

Monika Hohlmeier und Song Jingwu

EU-China-Beziehungen besser denn je

Song bekräftigte, dass China heute mit Europa partnerschaftlich gut zusammenarbeitet. In diesem Jahr besuchte nicht nur Präsident Xi Jinping Großbritannien, sondern sowohl Bundeskanzlerin Angela Merkel als auch der französische Präsident Francois Hollande bereisten China. Diese drei Staatsbesuche sind ein weiterer Beweis dafür, dass sich die Beziehungen auf allen Ebenen und in allen Bereichen weiter vertiefen. Die strategische Ausrichtung Europas und Chinas decken sich in vielen Punkten und China begrüßt den weltweiten wirtschaftlichen und politischen Einfluss der EU.

Wie Hohlmeier berichtete, hat man in Deutschland den Besuch von Präsident Xi in Großbritannien im Hinblick auf die weitere Marktentwicklung im Bereich Finanzdienstleistungen in China aufmerksam verfolgt. Während Deutschland traditionell in den Bereichen Maschinenbau und Hochtechnologie als führend angesehen wird, sollte nicht übersehen werden, dass das Land auch bei Versicherungsdienstleistungen und Warentermingeschäften vieles zu bieten hat. Auch deshalb werden Chinas Bemühungen um eine Liberalisierung des Renminbi in Deutschland sehr positiv gesehen, so Hohlmeier.

Trotz oder gerade wegen des unterschiedlichen Entwicklungsstandes ist eine Zusammenarbeit zwischen China und Deutschland zum beiderseitigen Nutzen möglich, so Song. Während China an modernem Know-how und Technik interessiert ist, möchte sich Europa den Zugang zum chinesischen Markt sichern. Aber auch bei der Modernisierung von Staat und Verwaltung bieten sich viele Anknüpfungspunkte. Hohlmeier unterstrich diesbezüglich besonders Bemühungen zur Bekämpfung von Terrorismus und internationaler Kriminalität, wie etwa dem Drogenhandel, als Politikfelder, in denen eine Zusammenarbeit besonders ergiebig sein könnte. Um die Kooperation in diesen, aber auch auf kulturellem oder gesellschaftlichem Gebiet voranzutreiben, ist es notwendig, den persönlichen Kontakt zwischen den politischen Vertretern weiter auszubauen, so Song. 

Während des Gesprächs

Ländliche Entwicklung als gemeinsames Thema

Neben vielen anderen Themen bleibt nach Song auch die Urbanisierungsfrage weiterhin von großem Interesse für China. Eine Wiederholung der Fehler, die China hier in der Vergangenheit gemacht hat, etwa die Vernachlässigung des Umweltschutzes, soll verhindert werden. Dazu bedarf es unter anderem einer Anpassung der Gesamtstrategie zugunsten einer besseren Entwicklung ländlicher Gebiete, bei der Deutschland über einen großen Erfahrungsschatz verfügt. Bayern ergriff bereits in den 1970er Jahren Maßnahmen, so Hohlmeier, um durch gezielte Infrastrukturprojekte ländliche Räume attraktiver zu gestalten. Vor allem die Ansiedlung von Unternehmen hat es ermöglicht, die Landflucht einzudämmen und Dörfer vor dem Überaltern zu bewahren. Gerade hat der Freistaat 1,8 Milliarden Euro in die Breitbandversorgung im ländlichen Raum investiert, um die Arbeitsbedingungen auf dem Land zu verbessern.

Schließlich wurde auch die Situation in Syrien und die damit im Zusammenhang stehende Flüchtlingskrise in Europa thematisiert. Der Türkei kommt bei der Entspannung der unübersichtlichen Lage nach Meinung Hohlmeiers eine Schlüsselrolle zu, unter anderem auch als Rückzugsraum für die mittlerweile gut 10 Millionen Flüchtlinge, die sich in der Region befinden. Langfristiges Ziel muss sein, diese, aber auch die Syrer, die mittlerweile in Westeuropa angekommen sind, an dem Wiederaufbau ihres Landes zu beteiligen. Eine weitere Destabilisierung des gesamten Raumes muss auch aus chinesischer Sicht unbedingt verhindert werden, so Song. 

Autor: Alexander Birle