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Online-Vortrag an der Chinesischen Universität für Politikwissenschaft und Recht
Vorstellung des deutschen Bundesverfassungsgerichts (BVerfG)

Das Karlsruher Gericht genießt in der öffentlichen Wahrnehmung ein sehr hohes Ansehen und Vertrauen. Doch mit welchen zentralen Aufgaben ist es betraut und was ist seine Rolle zwischen Politik und Recht? Dies war die Frage, die Prof. Dr. jur. Christian Walter von der juristischen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität München (LMU) in einem von der Hanns-Seidel-Stiftung (HSS) und der Chinesischen Universität für Politikwissenschaft und Recht (China University for Politics and Law (CUPL)) am 20. Mai 2021 organisierten Online-Vortrag mit dem Titel „Die Rolle des Bundesverfassungsgerichts in der deutschen Verfassungsordnung“ nachging.

Nach der Begrüßung der Teilnehmer durch Prof. Dr. Xie Libin vom Chinesisch-deutschen Institut für Rechtswissenschaft an der CUPL führte der Chefrepräsentant der HSS in China, Alexander Birle, zunächst in das Thema ein und wies unter anderem auf die aktuelle Bedeutung von Karlsruhe hin. So unternahmen Bürger auch zuletzt im Rahmen der aktuellen Corona-Krise häufig den „Gang nach Karlsruhe“ um ihre Grundrechte durchzusetzen.

Prof. Walter, der in der Vergangenheit selbst am Bundesverfassungsgericht als wissenschaftlicher Mitarbeiter tätig war, leitete seinen Vortrag mit einigen Bildern vom Gericht ein, um die „rechtliche Bedeutung“ von dessen Architektur zu erklären. Die hohen gläsernen Fenster signalisieren dabei Transparenz und die spezielle Säulenbauweise lässt das Gebäude schwebend und leicht wirken. Insofern symbolisiert die Architektur einen Bruch zu den Justizpalästen der Vergangenheit.